Im Zusammenhang mit den besonders in Dresden großen Zulauf findenden Demonstrationen der PEGIDA, aber auch im Zusammenhang mit der besonderen Häufung von (Brand-)Anschlagen auf geplante oder bereits bezogene Unterkünfte für Asylbewerber im Osten Deutschlands wird immer wieder die Frage aufgeworfen, wie „rechts“ der Osten, also die neuen Bundesländer seien. Ich habe daher einmal einige Wahlergebnisse, insbesondere von Landtagswahlen, der letzten Jahre herausgesucht, um anhand dieser ein Bild davon zu vermitteln, wie weit die Zustimmung breiterer Bevölkerungskreise zu Parteien am rechten Rand des politischen Spektrums ist.
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Relevant waren für mich die NPD, die DVU und die AfD. Ich bin mir darüber im Klaren, dass diese Parteien sehr unterschiedlich sind, oft ja auch sehr inhomogen (z.B. AfD), aber ich denke, dass man letztendlich die genannten Parteien in ihrer jeweiligen Gesamtheit als politisch rechts von der CDU einordnen kann. Erwähnt habe ich jeweils solche Wahlergebnisse, die für die jeweilige Partei zu einem Einzug in den Landtag führten (5%) oder mit denen selbiger knapp verfehlt wurde (mindestens 4,5%).
Sachsen
- 1994: REP 1,3%
- 1999: Pro DM 2,1%, REP 1,5%, NPD 1,4%
- 2004: NPD 9,2%
- 2009: NPD 5,6%
- 2014: AfD 9,7%, NPD 4,6%
Typisch für die Wahlergebnisse in Sachsen ist, dass die SPD seit 1990 kein einziges Mal auf einen Stimmenanteil von 20% kam.
Sachsen-Anhalt
- 1994: REP 1,4%
- 1998: DVU 12,9%
- 2002: Schill 4,5%
- 2006: DVU 3,0%
- 2011: NPD 4,6%
Brandenburg
- 1999: DVU 5,3%
- 2004: DVU 6,1%
- 2009: NPD 2,6, DVU 1,2%
- 2014: AfD 12,2%
Mecklenburg-Vorpommern
- 1994: REP 1,0%
- 1998: DVU 2,9%, Pro DM 1,4%, NPD 1,1%
- 2002: Schill 1,7%
- 2006: DVU 7,3%
- 2011: NPD 6,0%
Thüringen
- 1994: REP 1,3%
- 1999: DVU 3,1%
- 2004: REP 2,0, NPD 1,6%
- 2009: NPD 4,3%
- 2014: AfD 10,6%, NPD 3,6%
Berlin
- 1995: REP 2,7%
- 1999: REP 2,7%
- 2001: REP 1,3%
- 2006: NPD 2,6%
- 2011 NPD 2,1%
In Bezug auf das Bundesland Berlin liegt bekanntermaßen eine Sondersituation vor. Um eine Vergleichbarkeit herzustellen, müsste man eigentlich nur den ehemaligen Ostteil der Stadt betrachten. Bezüglich der Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2011 wird ausgewiesen, dass in Berlin – Ost der Stimmanteil der NPD 2,9 % (West 1,6%) betrug. In den rein Ostdeutschen Stadtbezirken lag der Stimmanteil noch höher (Lichtenberg 3,5%, Marzahn-Hellersdorf 4,0%, Treptow-Köpenick 4,1%). Aber auch in Neukölln lag der Anteil mit 3,1% deutlich über dem Durchschnitt der Stadt).